Ausstellung »Umkämpfte Vergangenheit. Die Erinnerung an den Spanischen Bürgerkrieg und den Franquismus« und Fotoausstellung »Carabanchel: Ein franquistisches Gefängnis« vom 18. September bis zum 6. Oktober im Klapperfeld

Im Juli diesen Jahres jährte sich der Beginn des Spanischen Bürgerkriegs zum 75. Mal. Aus diesem Anlass eröffnet die Initiative »Faites votre jeu!« am Sonntag, 18. September 2011 um 14 Uhr zwei Gastausstellungen die sich mit der Erinnerung an den spanischen Bürgerkrieg und dem Franquismus beschäftigen.

Als Ergebnis einer zweiwöchigen Reise ins spanische und französische Baskenland sowie Katalonien hat die AG Geschichtspolitik des Vereins Grenzenlos e.V. (www.verein-grenzenlos.net) die Ausstellung »Umkämpfte Vergangenheit. Die Erinnerung an den Spanischen Bürgerkrieg und den Franquismus« entwickelt. Auf insgesamt 17 Tafeln wird neben der Geschichte des Bürgerkriegs im Allgemeinen kurz die Geschichte einzelner Regionen (Baskenland, Katalonien und Südfrankreich) im Bürgerkrieg und danach vorgestellt und auf spezifische Erinnerungsorte und -projekte eingegangen. Der Fokus liegt auf der Darstellung unterschiedlicher erinnerungspolitischer Zugänge, die je nach politischem Kräftegewicht und regionaler Geschichte variieren. Mit der Ausstellung wird neben dem Bürgerkrieg vor allem die umkämpfte Erinnerung im spanischen Staat thematisiert, deren unterschiedliche Akteur_innen beleuchtet werden.

Die Fotoausstellung »Carabanchel: Ein franquistisches Gefängnis« zeigt die Fotografien die Arantxa Ramos von einem Gefängnis gemacht hat, dessen Bau Generalísimo Franco kurz nach Ende des Krieges im Madrider Stadtteil Carabanchel angeordnet hatte. Als Zwangsarbeiter mussten die Gefangenen ihr Gefängnis, das für 2000 politische Häftlinge ausgelegt war, selbst bauen. Im Juni 1944 wurde es fertiggestellt. Während der fast vierzig Jahre dauernden Diktatur wurde das Männergefängnis zum Symbol der Repression, die all diejenigen traf, die für die Republik oder die soziale Revolution gekämpft hatten. Viele zum Tode Verurteilte verbrachten dort ihre letzten Stunden. Die Haftbedingungen waren miserabel – zur Folter und den Misshandlungen durch die Wärter kamen Epidemien, die sich aufgrund der schlechten hygienischen Zustände rasch ausbreiteten. In den letzten Jahren des franquistischen Regimes und während des Übergangs zur bürgerlichen Demokratie war Carabanchel Ort zahlreicher Häftlingsaufstände. Beschlossen auf offenen Versammlungen, forderten die Gefangenen unter anderem Amnestie, eine Reform des Strafrechts und die Entlassung faschistischer Gefängnisfunktionäre.

Auch nach Ende des Faschismus wurde das Gefängnis weiter genutzt. Erst nachdem der Direktor öffentlich eingestanden hatte, dass die Zustände in Carabanchel untragbar seien, wurde das Gefängnis am 11. September 1998 geschlossen – 54 Jahre nach seiner Eröffnung. Trotz der Proteste ehemaliger Häftlinge und verschiedener Organisationen, die im ehemaligen Gefängnis ein »Zentrum der Erinnerung« einrichten wollten, wurde Carabanchel 2008 abgerissen. Kurz zuvor ist Arantxa Ramos noch einmal in das Gefängnis gelangt und hat die Reste einer Periode fotografiert, die dem Vergessen preisgegeben wird. Ihre von Hand entwickelten Fotografien tragen keine Erklärungen, sondern stehen für sich, geben Raum für die »Erinnerung« an die Repression unter dem franquistischen Regime. Nachdem die Ausstellung zuvor in Paris zu sehen war, ist sie jetzt im Klapperfeld zu Gast.

Die Fotografin wird bei der Eröffnung anwesend sein.
Maja Koster von »Faites votre jeu!« erklärte: »Der Übergang zur bürgerlichen Demokratie in Spanien wurde mit der Straffreiheit der franquistischen Täterinnen und Täter und einem staatlich gepflegten Vergessen erkauft. Dieses Schweigen hatte zwar von Anfang an Risse, aber es dauerte bis zum Beginn des 21. Jahrhunderts, bis sich die Unzufriedenheit steigerte, mehr und mehr Menschen nach dem Schicksal ihrer Verwandten fragten und überall im Land erinnerungspolitische Gruppen entstanden, die Massengräber exhumieren und den Kampf gegen das Vergessen antreten. Wir hoffen mit den beiden Ausstellungen einen kleinen Beitrag zu diesem Kampf zu leisten.«

Die beiden Ausstellungen können vom 18. September bis zum 6. Oktober 2011 zu den folgenden Öffnungszeiten besucht werden:
Dienstag, Donnerstag: 17 – 20 Uhr
Mittwoch: 10 –13 Uhr
Samstag, Sonntag: 15 – 18 Uhr

Während der Öffnungszeiten kann auch die erweiterte Dauerausstellung zur Geschichte des Klapperfelds besucht werden. Gruppen oder Schulklassen, die die Ausstellungen außerhalb der regulären Öffnungszeiten besuchen möchten, können gerne einen Termin vereinbaren (0163 9401683) oder info[ät]klapperfeld.de). Das Begleitprogramm und weitere Infos zu beiden Ausstellungen findet Sie hier: www.klapperfeld.de/spanienausstellung


Anhang:

Flyer zur Ausstellung


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Brand in der Metzgerstraße – Hilfe dringend benötigt!

Im autonomen Kulturzentrum Metzgerstraße in Hanau hat ein Brand in der Nacht vom 28. auf den 29. Juli erheblichen Schaden angerichtet.

Die Aufräum- und Renovierungsarbeiten laufen, allerdings wird Unterstützung dringend benötigt. Diesen Monat ist Bauen daher nicht im Klapperfeld, sondern in Hanau angesagt!
Benötigt wird Hilfe jeder Art:

  • Arbeitskraft
  • Know Kow (insbesondere für die notwendigen Dacharbeiten)
  • Baumaterialien (bitte abklären, was benötigt wird)
  • Spenden

Wer mitmachen möchte kann sich unter folgender Mailadresse melden und sich auch auf die Mailingliste setzen lassen: infoladen_hanau[ät]gmx.net ([ät] gegen @ tauschen)
Geldspenden sind auf folgendem Konto gerne gesehen:

Kultur- und Sport Verein Schwarz-Rot e.V.
Kto. Nr.: 819 46 23
BLZ: 506 500 23
Sparkasse Hanau

Wem gehört die Stadt? – Diskussion zum »Recht auf Stadt«

Mittwoch 17. August, 20.00 Uhr (pünktlich)
ExZess, Leipziger Straße 91, Frankfurt


Anknüpfend an den Aktionstag, des »Wem gehört die Stadt?«-Netzwerks laden wir im Rahmen der 6. Internationalen Konferenz »Kritische Geographie«, die vom 16. bis 20. August 2011 in Frankfurt stattfindet, zu einer Diskussionsveranstaltung zum »Recht auf Stadt« ein. Ein besonderes Augenmerk möchten wir auf entsprechende Netzwerke legen, die in immer mehr Städten entstehen. Welche Chancen stecken in dieser Vernetzung? Aber auch: Welche Schwierigkeiten und Probleme sind mit der oft sehr heterogenen Zusammensetzung verbunden?

Zu Beginn wird es kurze Inputs geben: Sybille Bauriedl lehrt am Institut für Geographie der Universität Hamburg und ist mit dem Arbeitsschwerpunkt StadtRaum (ASSR) beim Bundeskongress Internationalismus (BUKO) aktiv. Andrej Holm forscht an der Humboldt-Universität Berlin zu den Themen Stadterneuerung, Gentrifizierung und Wohnungspolitik im internationalen Vergleich. Anne Vogelpohl ist Mitarbeiterin am Institut für Humangeographie der Goethe-Universität Frankfurt am Main und arbeitet dort im Forschungsprojekt »Die Neuordnung des Städtischen im neoliberalen Zeitalter« mit. 



Organisiert und moderiert wird die Veranstaltung von der Initiative »Faites votre jeu!« und der Krisengruppe. Beide sind im Frankfurter Netzwerk »Wem gehört die Stadt?« aktiv: www.wemgehoertdiestadt.net

Verschollen geglaubte Deportationslisten entdeckt: Polizeigefängnis Klapperfeld hatte zentrale Funktion für Deportationen aus Frankfurt

Korrektur: In unserer Mitteilung ist uns gestern Abend leider ein Schreibfehler unterlaufen. Die Deportationslisten umfassen nicht Zeitraum von Februar 1943 bis Mai 1944 sowie für August 1942, sondern den Zeitraum Februar 1943 bis Juli 1944 sowie für August 1942. Die Summe von 19 Monaten ist somit richtig. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen.

Der Initiative »Faites votre jeu!« ist es gelungen, verschwunden geglaubte Deportationslisten ausfindig zu machen. Die Listen belegen Deportationen von über 3.300 Menschen allein für den Zeitraum von Februar 1943 bis Mai 1944 Juli 1944 sowie für August 1942. Diese Dokumente, die unter anderem die Namen der Inhaftierten und die Orte, an die sie verschleppt wurden, enthalten, befinden sich im Archiv des Internationalen Suchdienstes in Bad Arolsen. Anhand ihrer lässt sich nachweisen, dass viele Personen vom Klapperfeld aus etwa nach Auschwitz, Buchenwald, Ravensbrück oder an diverse andere Orte deportiert wurden.

In den vergangenen zweieinhalb Jahren hat »Faites votre jeu!« bereits vieles über die Geschichte des ehemaligen Polizeigefängnisses herausgefunden und veröffentlicht, was vor der Nutzung durch die Initiative noch vollkommen unbekannt war. Mit den neu entdeckten Quellen liegen nun noch weitaus umfassendere Informationen vor. Imke Kurz, eine Vertreterin der Initiative, kommentierte den Fund wie folgt: »Die Listen zeigen, dass das Klapperfeld eine noch viel zentralere Rolle im Nationalsozialismus hatte, als bisher angenommen. Wir werden diese bislang unbekannten Quellen erforschen und der Öffentlichkeit zugänglich machen.«

Die neuen Quellen zeigen, dass Menschen aus vielerlei Gründen im Klapperfeld inhaftiert und von dort an unterschiedliche Orte verschleppt wurden. Jüdinnen und Juden wurden unter anderem nach Auschwitz deportiert, politische Gefangene gewaltsam in andere Lager oder Haftanstalten, wie zum Beispiel das hessische Ziegenhain gebracht. Auch Zwangsarbeiter_innen finden sich auf den Listen, die unter anderem in das Arbeitserziehungslager Watenstedt verschleppt wurden. »Die unterschiedlichen Haftgründe der später Deportierten, die Zusammensetzung der Transporte und die Tatsache, dass die über 3.300 Inhaftierten in nur 19 Monaten direkt aus der Frankfurter Innenstadt in die unterschiedlichen Lager und Gefängnisse deportiert wurden, eröffnet einen bisher noch weitestgehend unbekannten Blick auf die Frankfurter NS-Geschichte im Allgemeinen und die Funktion der Polizei während des Nationalsozialismus im Besonderen«, so Imke Kurz.

»Mit diesen Listen lassen sich Lücken in der bisherigen Forschung schließen. Wir haben zum Beispiel herausgefunden, wann Cäcilie Breckheimer nach Auschwitz deportiert wurde«, erläuterte die Vertreterin der Initiative weiter. Cäcilie Breckheimer wurde, weil sie Jüdin war, im Februar 1943 von der Gestapo verhaftet. Bevor sie nach Auschwitz deportiert und dort ermordet wurde, war sie im Klapperfeld inhaftiert. Ein Interview mit ihrem Sohn Wolfgang Breckheimer, der als ›Edelweißpirat‹ im Widerstand aktiv war, ist in der Ausstellung von »Faites votre jeu!« zu sehen. Er fragte sich Zeit seines Lebens, wie lang seine Mutter, bis zu ihrer gewaltsamen Verschleppung, noch in Frankfurt war. »Leider ist Wolfgang Breckheimer vor wenigen Wochen verstorben, so dass wir ihm diese Frage nicht mehr beantworten können. Daran wird aber deutlich, wie wichtig es ist, diese Quellen zu bearbeiten.«, so Imke Kurz abschließend.

Ahlrich Meyer (Historiker, emeritierter Prof. der Universität Oldenburg) bezeichnete die von der Initiative wieder aufgefundenen Namenslisten ebenfalls als wertvolle zeitgeschichtliche Dokumente: »Die Dokumente werfen ein neues Licht auf die Beteiligung von Polizeistellen an der Deportation in die Vernichtungslager. Die Auswertung dieser Listen wird manche Einzelschicksale deportierter Juden aus Frankfurt klären helfen. Außerdem können nunmehr viele Angaben zu Personen, die in dem vom Bundesarchiv herausgegebenen ›Gedenkbuch‹ (Opfer der Verfolgung der Jüdinnen und Juden unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft in Deutschland 1933-1945) und dessen aktueller Online-Version verzeichnet sind, ergänzt beziehungsweise korrigiert werden.«


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Weg mit dem Abschiebeknast! Demo und Festival am 3. September 2011 in Ingelheim (bei Mainz)

Die Initiative »Faites votre jeu!« unterstützt das Aktionsbündnis »Abschiebehaft abschaffen!« bei ihren Aufruf zu einer Demonstration gegen das Abschiebegefängnis in Ingelheim am Samstag, den 3. September 2011. Im Anschluss an die Demo findet außerdem ein antirassistisches Festival vor den Mauern des Knastes statt.

Weitere Infos auf: wegmitdemknast.blogsport.de

Im folgenden Dokumentieren wir den Aufruf zur Demo und dem Festival:

Weg mit dem Abschiebeknast!
Demo und Festival am 3.9.2011 in Ingelheim (bei Mainz)

Wir, das Aktionsbündnis »Abschiebehaft abschaffen!« rufen auf zu einer Demonstration gegen das Abschiebegefängnis in Ingelheim am Samstag, den 3. September 2011 und im Anschluss daran zu einem antirassistischen Festival vor den Mauern des Knastes.

»INTEGRATION« – IN BETON GEGOSSEN

Seit 2001 existiert der Ingelheimer Abschiebeknast, in dem Flüchtlinge eingesperrt werden, die abgeschoben werden sollen, um zu verhindern, dass sie untertauchen und um sie psychisch zu zermürben. Erfolgt eine Abschiebung nicht direkt – etwa, weil wichtige Papiere fehlen – werden die Flüchtlinge in solchen Anstalten bis zu 18 Monaten inhaftiert.
Beim Ingelheimer Abschiebegefängnis handelt es sich um einen Hochsicherheitstrakt. Das heißt, die Gefangenen werden wie Schwerkriminelle behandelt. Dadurch soll nach außen der Eindruck vermittelt werden, diese Menschen seien gefährlich. Den Gefangenen gegenüber dient die Abschiebehaft der Repression und Abschreckung. Die Inhaftierten sind in kleinen Zellen untergebracht und haben am Tag nur eine Stunde lang die Möglichkeit, sich im Innenhof des Gefängnisses aufzuhalten. Nachdem sie unter Einsatz ihres Lebens Europa erreicht haben, werden sie hier nicht etwa unterstützt, sondern isoliert, ausgegrenzt und zurückgewiesen. Aufgrund der drohenden Abschiebung gibt es praktisch monatlich bundesweit zahlreiche Suizidversuche und Suizide in Abschiebegefängnissen!
Die Abschiebung ist das repressivste Instrument gegen Flüchtlinge und andere Migrant/innen. Sie soll Menschen, die auf einer gefährlichen Flucht ihr Leben riskierten, um hier Schutz oder schlicht ein besseres Leben zu finden, zeigen: »Ihr seid hier nicht erwünscht«.

ABSCHIEBEHAFT ABSCHAFFEN!

Die staatliche Bekämpfung hilfesuchender Menschen, die mit den Abschiebeknästen ihre stärkste Ausprägung findet, muss ein Ende haben! Schluss mit dem Rassismus!

Wir fordern die ersatzlose Schließung des Abschiebegefängnisses. Die Inhaftierten sollen freigelassen werden! Sie sollen ein Leben in Würde und Freiheit führen können und auf keinen Fall in einer JVA oder einem anderen Gefängnis eingesperrt werden!

Mit der Schließung des Trierer »Ausreisezentrums« (einer Abschiebeeinrichtung für Flüchtlinge, deren Identität als ungeklärt gilt), ist ein erster wichtiger Schritt getan. Als nächstes muss der Abschiebeknast fallen. Wir rufen euch daher alle dazu auf, unser Anliegen tatkräftig zu unterstützen und euch am 3. September an unserer Demo gegen den Knast zu beteiligen.

Wir setzen uns ein für eine solidarische Gesellschaft, in der Platz ist für alle Menschen. Globale Bewegungsfreiheit, ein selbstbestimmtes Leben, freie Teilhabe an allen Lebensbereichen und gleiche Rechte für alle sind unsere Perspektive!

Antirassistisches Festival vor den Mauern des Abschiebeknastes

Im Anschluss an die Demo findet ein Festival mit dem Musiker und Aktivisten Heinz Ratz und zahlreichen anderen Künstlerinnen und Künstlern in Ingelheim statt. Auch dazu möchten wir euch herzlich einladen. Heinz Ratz hat sich auf seiner Tour der 1000 Brücken immer wieder für die Rechte von Flüchtlingen eingesetzt und vor Knästen und Flüchtlingslagern gegen ihre Ausgrenzung gespielt.
Lasst uns auch der neuen Landesregierung zeigen, dass wir die Menschen im Knast nicht allein lassen und uns für ihre Freiheit einsetzen! Lasst uns unsere Solidarität mit ihnen zeigen!

Weitere Infos auf: wegmitdemknast.blogsport.de

Drei Jahre »Faites votre jeu!«

Wenn das kein Grund zu feiern ist: Am Dienstag, den 2. August 2011 jährt sich zum dritten Mal unsere Besetzung des ehemaligen JUZ Bockenheim und damit die Entstehung der Initiative »Faites votre jeu!«. Deshalb laden wir alle für diesen Tag zur gemütlichen Geburtstagsfeierei ins Klapperfeld ein.

Unter anderem mit den Bands Fake Empire (www.myspace.com/fakeyourownempire) aus Hannover und Dulac (www.soundcloud.com/fdulac) aus Wiesbaden, einem fotografischen Rückblick auf drei Jahre »Faites votre jeu!«, Grillerei und Siebdruck-Workshop.

Weitere Infos folgen in den nächsten Tagen.

Fotos aus dem Klapperfeld

Wir haben es endlich geschafft, einige Fotos des Klapperfelds online zu stellen: www.flickr.com/photos/faitesvotrejeu/

Natürlich ist das nur ein Anfang. Mit der Zeit sollen weitere Bilder ergänzt werden. Auch eine Album mit Fotos des von uns besetzen JUZ‘ Bockenheim ist in Planung.

Wenn ihr Fotos vom Klapperfeld oder aus JUZ-Zeiten habt, würden wir uns natürlich freuen, wenn ihr uns diese zur Verfügung stellt. Also schreibt uns (faitesvotrejeu[ät]yahoo.com), ruft an (0160 95656439) oder kommt einfach vorbei!

Samstag, 18. Juni 2011, 14 Uhr: Frankfurt Hauptbahnhof Demo der Initiative Christy Schwundeck

Christy Schwundeck wurde am 19. Mai im Jobcenter Gallus von einer Polizistin erschossen. Die Umstände, wie es dazu kommen konnte, sind nicht im Ansatz aufgeklärt. Die Demo richtet gegen Polizeigewalt und gegen rassistische und diskriminierende Behandlung in Jobcentern und Arbeitsagenturen.

Die Initiative »Faites votre jeu!« unterstützt den Aufruf zur Demonstration.

Weitere Infos: www.initiative-christy-schwundeck.blogspot.com

Weitere Termine

Samstag, 18. Juni 2011, 9 Uhr, U-Bahn-Station Enkheim
Nazi-Demo in Bergen-Enkheim verhindern!

Bergen-Enkheimer Nazis aus dem Umfeld der sogenannten ›Freien Nationalisten Hessen‹ haben für den 18. Juni um 12:00 Uhr eine Demonstration unter dem kruden Motto »FreiRäume schaffen« angekündigt, die sie in rassistischer Tradition nur für Deutsche wollen.
Die Route soll von der U-Bahn­station Enk­heim zur Bar­barossa­straße führen. Das Netz­werk Frank­furter Ant­ifaschis­tInnen ruft dazu auf, die Nazi-Demo in Bergen-Enk­heim zu ver­hindern. Treff­punkt für Anti­faschis­tInnen ist am 18. Juni um 9:00 Uhr an der U-Bahn-Station Enkheim. SPD und Grüne planen ange­mel­dete Mahn­wachen an der U-Bahn­station Enkheim und in der Mitte der Route.
Aktuelle Infos auf: www.antifa-frankfurt.org

Montag, 20. Juni 2011, 18 Uhr
Tatort Flughafen – Das Abschieberegime stoppen

Demonstration im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens im Bereich B
Weitere Infos auf: rhein-main.antira.info und noborderffm.blogsport.de

Dienstag, 21. Juni, 16 Uhr, Rossmarkt/Goetheplatz
Fluchtwege öffnen – Transitflüchtlinge aus Nordafrika aufnehmen!

Kundgebung des Hessischen Flüchtlingsrats

Mittwoch, 22. Juni, 18 Uhr, Hauptwache
Wir kommen um zu stören – IMK auflösen!

Bundesweite Demo gegen die Innenministerkonferenz in Frankfurt
Weitere Infos auf: imkaufloesen.blogsport.de

Wir trauern um Wolfgang Breckheimer

Wolfgang Breckheimer
7. Februar 1926 – 12. Juni 2011


»Ich halte es für notwendig, dass alle noch lebenden Antifaschisten ihre Erfahrungen und Erlebnisse an die heutige Jugend weitergeben.«
Wolfgang Breckheimer, 1968

Am 12. Juni 2011 ist Wolfgang Breckheimer nach schwerer Krankheit gestorben.

Als Edelweißpirat war er während des Nationalsozialismus im Widerstand aktiv. Nach der Befreiung von der NS-Barbarei kämpfte Wolfgang gemeinsam mit seiner Frau Ria unermüdlich darum, die Verbrechen der Nazis nicht in Vergessenheit geraten zu lassen und berichtete auf unzähligen Veranstaltungen von seinen Erlebnissen.

Wir sind Wolfgang sehr dankbar, dass er auch mit uns seine Erinnerungen geteilt hat. Seine Berichte und die Lebensfreude, die er sich trotz allem bewahrt hatte, waren Motivation für viele, die ihn kennenlernen durften. Er war ein offener und lebendiger Mensch und wir erinnern uns gerne daran, wie er oft gegen Ende der Veranstaltungen seine Gitarre auspackte, um Lieder der Edelweißpiraten zu spielen und zu singen.

Wolfgang, in unseren Erinnerungen bleibst Du lebendig!

Liegt ein Schifflein im Hafen,
nehmen wir Abschied von hier.
So wie die Möwen über uns ziehen,
kennen die Sehnsucht wir nie!

Aus einem Lied der Edelweißpiraten

Zeitung zum »Wem gehört die Stadt?«-Aktionstag

Die Zeitung zum Aktionstag des »Wem gehört die Stadt?«-Netzwerks ist da. Die Druckfassung gibt es in vielen Läden, Kneipen, Cafés und Zentren in Frankfurt. Natürich auch im Klapperfeld. Online könnt ihr die Zeitung auf der Website des »Wem gehört die Stadt?«-Netzwerks runterladen. Hier der Link:
Download »Wemgehört die Stadt?«-Zeitung als pdf (ca. 10 Mb)
In der Zeitung sind auch zwei Artikel von »Faites votre jeu!« erschienen – einer auf Seite 4 zum »Innenstadtkonzept« und ein weiterer auf Seite 11 zum »Neubau der Altstadt«.

Weitere Infos zum Aktionstag am 11. Juni und dem »Wem gehört die Stadt?«-Netzwerk findet ihr hier: www.wemgehoertdiestadt.net

Hausdurchsuchung vor IMK!

Aus aktuellem Anlass hier eine Meldung des Bündnisses gegen die Innenministerkonferenz vom 26. Mai:

Nach angeblicher Sprüherei wurden zwei Personen in Frankfurt brutal festgenommen. Anschließend führte die Polizei eine unverhältnismäßige und illegale Hausdurchsuchung in einer linken Wohngemeinschaft durch. Ziel war die Kriminalisierung des Protests gegen die Innenministerkonferenz, die im Juni in Frankfurt stattfindet.

Dagegen findet heute, am 27. Mai, um 19 Uhr an der Alten Oper eine Kundgebung statt.

In der Nacht vom 25. auf den 26. Mai wurden in Frankfurt zwei Personen festgenommen, die angeblich beim Sprühen einer Parole gegen die Innenministerkonferenz beobachtet worden waren. Einer der beiden wurde vor seiner Festnahme gezielt von der Polizei angefahren und anschließend brutal von einem Beamten mehrfach mit dem Kopf auf den Boden geschlagen. Folge waren eine zerstörte Brille, Verletzungen im Gesicht und eine blutende Wunde an der Hand, die über mehrere Stunden nicht versorgt wurde.
Die andere Person wurde einige Zeit später festgenommen und in Handschellen in ihre Wohnung begleitet, zu der sich die Beamten Zutritt verschafften. Mit einem kurzen Anruf bei der Staatsanwaltschaft erhielten die circa zehn anwesenden Beamten die Befugnis, nicht nur die Zimmer der Betroffenen, sondern die komplette Wohnung zu durchsuchen. Dass auch Zimmer unbeteiligter MitbewohnerInnen durchwühlt wurden, macht deutlich, wie unverhältnismäßig und letztlich illegal der Polizei-Einsatz war. Als Begründung für die Durchsuchung der gesamten Wohnung genügten Polizei und Staatsanwaltschaft neben dem unterstellten Graffiti einige politische Plakate im Flur.

In den folgenden Stunden beschlagnahmten die Einsatzkräfte unter anderem Flugblätter mit »offenbar antifaschistischem Inhalt« (Zitat aus dem Beschlagnahmeprotokoll), Plakate gegen die Innenministerkonferenz, Computer und Speichermedien. Die Antwort auf die Frage, was das mit dem Sprühen einer Parole zu tun haben soll, blieben die Beamten schuldig.

Der geplante Protest gegen die Innenministerkonferenz in Frankfurt ist den Verantwortlichen offensichtlich ein Dorn im Auge. Dies machten die beteiligten Beamten mehrfach mit expliziten Äußerungen deutlich. In diesem Kontext zeigt das Vorgehen der Polizei vor allem eins: Bei einem Anlass wie der Innenministerkonferenz, die sich gerade um die repressive Verteidigung des Staates und der gesellschaftlichen Verhältnisse gegen vermeintliche Bedrohungen dreht, nutzt die Exekutive jede Gelegenheit, um Widerstand zu kriminalisieren.

Solidarität mit den Betroffenen! Innenministerkonferenz auflösen!

Wir rufen für morgen, den 27. Mai um 19 Uhr zu einer Kundgebung an der Alten Oper gegen das Vorgehen der Frankfurter Polizei auf.

Und kommt zur Demonstration »Innenministerkonferenz auflösen!« – Mittwoch, 22. Juni, 18 Uhr, Hauptwache, Frankfurt.

Quelle: http://imkaufloesen.blogsport.de/

Presseerklärung des Fördervereins Roma e.V.: Erneut brutale und überzogene Polizeiaktion von Beamten des 17. Reviers gegenüber Roma (17.5.2010)

Aus Solidarität mit den Betroffenen und aufgrund der Tatsache, dass die Öffentlichkeit und die bürgerliche Presse das in der folgenden Pressemitteilung dokumentierte, wiederholt gewaltätige Verhalten von Frankfurter Polizist_innen gegenüber Roma – wenn überhaupt – nur als Randnotiz wahrnehmen wird, dokumentieren wir hier eine Presseerklärung des Förderverein Roma e.V.:

Am 8.5.2011, gegen 7.00 Uhr, wurden drei junge Erwachsene von Beamten des 17. Reviers bei einer Personenüberprüfung misshandelt. Die Betroffenen mussten sich aufgrund der erheblichen Verletzungen in ärztliche Behandlung begeben.

Fünf Erwachsenen zwischen Anfang zwanzig und dreißig Jahren kamen nach einem Disco-Besuch in die Toni-Sender-Straße und warteten auf dem Parkplatz auf einen Freund, um die Heimfahrt zu organisieren. Laute Musik aus dem Auto veranlasste Nachbarn dazu, die Polizei zu benachrichtigen. Diese kam mit drei Wagen, einem Bus und mindestens acht bis zehn Beamten ohne Namensschilder. Die Musik wurde sofort leiser gemacht und die Türen des Autos geschlossen.

Ohne ersichtlichen Grund oder bedrohlichem Verhalten der Roma wurden drei Personen mit den Wörtern »Ach, wieder mal Zigeuner« von den Beamten zu Boden geworfen, an Händen und Füßen gefesselt, massiv getreten und geschlagen. Tritte auf alle Körperteile, Fixierung des Gesichts mit Füßen, Schläge auf Kopf, Gesicht und der Hinweis, »das Maul zu halten« waren die Reaktion der Polizisten auf die Beschwerde der Betroffenen. Beim Versuch eines weiteren Beteiligten, die Vorgehensweise per Handy zu dokumentieren, wurde die Aufnahme durch die Beamten gelöscht. Die Personen sind zur weiteren erkennungsdienstlichen Behandlung und Blutprobe mit auf die Wache genommen worden, wobei ein junger Mann auch im Bus und in der Zelle weiter verprügelt und beleidigt wurde. Gründe für die vorläufige Inhaftierung wurden nicht genannt, ebenso wenig wurden die Namen der Polizeibeamten bekannt gegeben.

Gegen 15.00 Uhr kamen die Roma aus dem Gewahrsam frei. Die anschließende ärztliche Testierung des Klinikums Höchst ergab folgenden Befund: Fraktur und Riss im Mittelfuß, Handverletzungen, Schwellungen, Prellungen im Becken, an Brust und Hals, Wunden am Oberkörper sowie Kopf-, Gesichts- und Handverletzungen. Die Fußverletzungen sind so erheblich, dass eine der Personen bis auf weiteres arbeitsunfähig ist.

Das 17. Revier fiel bereits wiederholt durch unverhältnismäßige Vorgehensweisen und diskriminierendes Verhalten gegenüber Roma auf. So wurde der Schwiegermutter eines Involvierten bei einem früheren Einsatz die Hand gebrochen. Der Förderverein Roma hat in den letzten Jahren immer wieder ähnliche, völlig überzogene Polizeiaktionen kritisiert sowie die straf- und dienstrechtliche Verfolgung von Beamten mit massiven Fehlverhalten und rassistischen Einstellungen verlangt. Auch in dem geschilderten Fall wurde Strafanzeige wegen Körperverletzung und Freiheitsberaubung erstattet sowie die staatsanwaltlichen Ermittlungen beantragt. Der Verein fordert die rückhaltlose Aufklärung der Vorgänge und die strafrechtliche Ahndung der verantwortlichen Polizeibeamten.

Förderverein Roma e.V., Ffm., den 17.5.2011


Quelle: http://www.foerdervereinroma.de/archiv/2011/20110517.htm